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Immobilien:Neuerungen im Bereich Mietrecht


Eine Neuregelung des Mietrechtes soll im Juli 2011 in Kraft treten. Änderungen der Vermieter-Rechte hinsichtlich einer energetischen Sanierung sollen durchgeführt werden. Energetische Sanierungen von Wohnungen werden vereinfacht.

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Das Bundesjustizministerium (BMJ) ist für die Neuordnung des Mietrechts verantwortlich. Der Gesetzesentwurf wurde kritisiert und zur Überarbeitung beim BMJ vorgelegt. Der IVD kritisierte den Punkt „rechtlich verpflichtende Maßnahmen“. Vor Juli dieses Jahres tritt die Neuerung nicht in Kraft. Der Immobilienverband rechnet mit einem zweiten Entwurf des BMJ. Gefordert wurde durch den Immobilienverband, dass Mietminderung und Duldungspflicht bei energetischer Sanierung von Wohnungen bei allen Sanierungsmaßnahmen mit einer Erleichterung bei der Durchführung sowie bei der Planung zu erkennen ist. Um die Neuordnung durchzusetzen, müssen Ministerium und Parlament eine Einigung finden. Sollte jedoch keine schnelle Einigung gefunden werden, so wird sich die Änderung noch weiter in die Länge ziehen. Derzeit können Immobilienverwalter sich auf die gängige Rechtslage beziehen. Wenn die Änderung gültig wird, werden veränderte Mietrechte für die Bereiche Mietminderung und Duldungspflicht gültig.

Bundespräsident Horst Köhler: dankt ab

Bundespräsident Horst Köhler ist zurück getreten

Horst Köhler

Rücktritt von Horst Köhler


Horst Köhler ist für einige Menschen sehr unerwartet zurückgetreten. „Ich kann das nicht verstehen. Das war einer der Ehrlichen in Deutschland!“, sagte eine Passantin. Die Kanzlerin bedauerte den Rücktritt Köhlers ebenfalls. „Ich bedaure diesen Rücktritt“, sagte Merkel auf Pro 7. Köhler hatte sehr lange Arbeitstage in seiner Vergangenheit als Bundespräsident. Das große Vorbild von Horst Köhler ist Theodor Heuss. Im Jahr 2009 wünschten sich die meisten Deutschen eine Wiederwahl des Bundespräsidenten. Köhler hat sich in seiner gesamten Laufbahn immer durchgesetzt. Er hat nicht alle Gesetze unterschrieben. Für die Dritte Welt setzte er sich besonders ein. Er war einer der beliebtesten deutschen Politiker.

„Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“, sagte Köhler. Das waren seine letzten Worte kurz nach dem Rücktritt. Der Nachfolger des ehemaligen Bundespräsidenten steht noch nicht fest. Eine Kandidatenauswahl wird noch stattfinden.